Chemnitzer FC

[HobbesTheOne 99]

und warum hat dieser runkel einfach ne den arsch in der hose und sagt das die blitzer den einnahmen der stadt dienen (wenn schon öffentlich bekannt ist das dort die gelder fest eingeplant sind im haushalt), stattdessen erzählt der was von sicherheit.

indirekt gibt er es schon zu, siehe mephis beitrag. aber ich glaube man kann nicht sagen, wir blitzen um des geldes willen, also beim antrag für die erlaubnis einen aufstellen zu dürfen, sondern da ist das kriterium die sicherheit.

wegen mir könnte vor jeder schule und jeder kita ein blitzer stehen, genauso wie ich die ganzen bei rot über die ampel laufer im stadtzentrum gerne bestrafen würde, schon allein weil das jedesmal unzählige schulkinder sehen, auch kleinere oder am besten, die (groß-)eltern mit ihren (enkel-)kindern an der hand bei rot die straße überqueren  nicht falsch verstehen, mir geht das mit dem abkassieren bzw eher den fadenscheinigen begründungen auch auf den keks, aber es ist auch keiner von uns dazu gezwungen, an besagten stellen gegen die stvo zu verstoßen. die notorischen raser erwischt es eh nicht, die haben mehr glück als verstand mit den kontrollen und bei den stationären bremsen sie kurz ab und rasen danach weiter.

[Explorer]

Wir sind Fans

[Iak]

http://media01.kanal8.de/Media/1/Dokumente/document2011-11-04-090434.pdf

Dann wird also nochmal abgestimmt. Und es lag natürlich nicht am CFC Trikot sondern an der Mitgliedschaft im Aufsichtsrat Interessant ist aber die Form. Die LD empfiehlt eine erneute Abstimmung, merkt rechtliche Probleme allerdings nur an, anstatt eine rechtswirksame Verfügung zu schicken.
Jetzt weiß man also immer noch nicht, ob die Abstimmung so rechtens war oder nicht...

[France Beckenpower]

Wir sind Fans

nice

[HobbesTheOne 99]

http://media01.kanal8.de/Media/1/Dokumente/document2011-11-04-090434.pdf

Dann wird also nochmal abgestimmt. Und es lag natürlich nicht am CFC Trikot sondern an der Mitgliedschaft im Aufsichtsrat Interessant ist aber die Form. Die LD empfiehlt eine erneute Abstimmung, merkt rechtliche Probleme allerdings nur an, anstatt eine rechtswirksame Verfügung zu schicken.
Jetzt weiß man also immer noch nicht, ob die Abstimmung so rechtens war oder nicht...

Und für diese Antwort brauchten die solange Vereinfacht gesagt, die wollen es gar nicht ins Detail prüfen und der Stadtrat soll es einfach nochmal neu beschließen, ohne die beiden Aufsichtsräte. Auch eine Methode.

Warum aber die Übertragung der öffentlichen Sitzung kritisiert wird, ist mir noch immer ein Rätsel. Erstens war es öffentlich, zweitens sind sowieso Besucher im Saal erlaubt, nur können da eben nicht wirklich viele sitzen.

[Bino]

Was passiert jetzt mit der alten Abstimmung? Die muss doch sicher erst durch einen Beschluss mit Begründung in irgendeiner Art und Weise für nichtig erklärt werden. Hab die pdf noch nicht gelesen, sry falls das da mit drin steht, aber mein Reader geht grad nicht.

[Iak]

Wenn du im Zuschauerraum sitzt darfst du nicht klatschen. Das ist zumindest im Bundestag so. Wenn du es doch tust, dann fliegst du raus. Theoretisch hätte die OB also den Marktplatz räumen müssen, als es zu den Unmutsäußerungen der Fans kam...

[HobbesTheOne 99]

Du darfst die Debatte nicht stören, ist auch im Landtag so oder auf kommunaler Ebene. Darum gehts mir auch nicht, diese Haus- bzw Sitzungsordnungen beziehen sich auf den Zuschauerraum im jeweiligen Saal. Das ist klar, dort gilt dies Ordnung und herrscht Hausrecht. Ändert aber an dem Zustand der Öffentlichkeit nix. Öffentliche Debatten werden, um bei deinem Beispiel zu bleiben, im Bundestag regelmäßig übertragen. Warum moniert man sowas jetzt seitens der Landesdirektion? Wer sich ernsthaft von den Leuten auf dem Markt beeinflussen ließ, der ist vermutlich fehl am Platz gewesen.

Was passiert jetzt mit der alten Abstimmung? Die muss doch sicher erst durch einen Beschluss mit Begründung in irgendeiner Art und Weise für nichtig erklärt werden. Hab die pdf noch nicht gelesen, sry falls das da mit drin steht, aber mein Reader geht grad nicht.

Den alten Beschluss kannst du aufheben, Begründung ist die rechtliche Unsicherheit. Kann man gleich in einem Rutsch mit dem neuen Beschluss machen, der den alten aufhebt und einen neuen schafft.

[Bino]

Du darfst die Debatte nicht stören, ist auch im Landtag so oder auf kommunaler Ebene. Darum gehts mir auch nicht, diese Haus- bzw Sitzungsordnungen beziehen sich auf den Zuschauerraum im jeweiligen Saal. Das ist klar, dort gilt dies Ordnung und herrscht Hausrecht. Ändert aber an dem Zustand der Öffentlichkeit nix. Öffentliche Debatten werden, um bei deinem Beispiel zu bleiben, im Bundestag regelmäßig übertragen. Warum moniert man sowas jetzt seitens der Landesdirektion? Wer sich ernsthaft von den Leuten auf dem Markt beeinflussen ließ, der ist vermutlich fehl am Platz gewesen.

Was passiert jetzt mit der alten Abstimmung? Die muss doch sicher erst durch einen Beschluss mit Begründung in irgendeiner Art und Weise für nichtig erklärt werden. Hab die pdf noch nicht gelesen, sry falls das da mit drin steht, aber mein Reader geht grad nicht.

Den alten Beschluss kannst du aufheben, Begründung ist die rechtliche Unsicherheit. Kann man gleich in einem Rutsch mit dem neuen Beschluss machen, der den alten aufhebt und einen neuen schafft.

Und das reicht? Nehmen wir mal an der Beschluss Anfang Oktober war rechtskräftig (keine Befangenheit und Übertragung auch ok, wenn das jetzt überhaupt noch geprüft wird). Im zweiten Anlauf wird das Projekt abgelehnt. Dann wurde aufgrund einer Unsicherheit, keiner weiß genau ob nun ok oder nicht, der Stadionbau nicht durchgeführt. Dabei könnte die ursprüngliche Abstimmung aber korrekt gewesen sein.

[HobbesTheOne 99]

Du darfst die Debatte nicht stören, ist auch im Landtag so oder auf kommunaler Ebene. Darum gehts mir auch nicht, diese Haus- bzw Sitzungsordnungen beziehen sich auf den Zuschauerraum im jeweiligen Saal. Das ist klar, dort gilt dies Ordnung und herrscht Hausrecht. Ändert aber an dem Zustand der Öffentlichkeit nix. Öffentliche Debatten werden, um bei deinem Beispiel zu bleiben, im Bundestag regelmäßig übertragen. Warum moniert man sowas jetzt seitens der Landesdirektion? Wer sich ernsthaft von den Leuten auf dem Markt beeinflussen ließ, der ist vermutlich fehl am Platz gewesen.

Was passiert jetzt mit der alten Abstimmung? Die muss doch sicher erst durch einen Beschluss mit Begründung in irgendeiner Art und Weise für nichtig erklärt werden. Hab die pdf noch nicht gelesen, sry falls das da mit drin steht, aber mein Reader geht grad nicht.

Den alten Beschluss kannst du aufheben, Begründung ist die rechtliche Unsicherheit. Kann man gleich in einem Rutsch mit dem neuen Beschluss machen, der den alten aufhebt und einen neuen schafft.

Und das reicht? Nehmen wir mal an der Beschluss Anfang Oktober war rechtskräftig (keine Befangenheit und Übertragung auch ok, wenn das jetzt überhaupt noch geprüft wird). Im zweiten Anlauf wird das Projekt abgelehnt. Dann wurde aufgrund einer Unsicherheit, keiner weiß genau ob nun ok oder nicht, der Stadionbau nicht durchgeführt. Dabei könnte die ursprüngliche Abstimmung aber korrekt gewesen sein.

Man wird den alten Beschluss aufheben mit genau der Begründung aus dem Schreiben der LD, dass es eben besser wäre, neu abzustimmen, ohne die beiden Aufsichtsräte. Weils rechtlich nicht ganz sicher ist. Sollte dann komischerweise der Rat einen gegenteiligen Beschluss fällen (also Nein zum Stadion), wird sicher der nächste zur LD wackeln und versuchen den alten Beschluss als rechtens hinzustellen. Aber wer jetzt auf einmal anders abstimmt, der sollte sich hinterfragen 

[Bino]

In dieser Stadt ist alles möglich...

[HobbesTheOne 99]

jetzt sollen sponsoren ebenfalls nicht abstimmen dürfen...

[Red Devil]

sponsoren sind ja befangen, sie haben natürlich großes (eigen)interesse das dort ein neues stadion entsteht in dem sie werben können, kein unterschied zu nem aufsichtsratmitglied

kam bei radio chemnitz:
wenn die stadt sagt die dürfen ne und jemand klagt und bekommt recht ist die abstimmung ungültig
wenn die stadt sagt die dürfen und jemand klagt und bekommt recht ist die abstimmung ungültig
jetzt sollen die betroffenen stadträte freiwillig drauf verzichten und damit gibt es keinen klageweg.


im normalfall sollte ja kein anderes ergebnis raus kommen als beim letzten mal.

[pizzapasta]

Welche Stadträte sind denn mit Sponsoren "verbandelt"?

[Red Devil]

na der fdp-meyer mit seiner backstube z.b.